Aus einem Schriftsatz eines auch zur Kostentragung verurteilten Ministeriums im Rahmen des Kostenfestsetzungsverfahrens:

Die Kostenerstattung für eine Geschäftsreise zur Wahrnehmung des Termins zur mündlichen Verhandlung vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts am …. …. 2008 können nur für eine Entfernung von 102 Kilometern (Hin- und Rückfahrt) geltend gemacht werden.

Das macht von Reinbek nach Schleswig also danach 102 km, geteilt durch zwei also 51 km. Hm.  Komischerweise sagt mein Tacho je nach gefahrener Strecke immer etwas zwischen 155 und 160 km. Nun ja. Die Beklagte war ein Landesministerium, die werden das schon wissen. Hat sicherlich mit “bürgernaher” Politik zu tun. Oder so.

Ein wenig Satire kurz vor dem Fest gefällig?

Jill Sobule.

[youtube]http://de.youtube.com/watch?v=exIR8zc4BNA[/youtube]

Mom got drunk and Dad got drunk at our Christmas party
We were drinking champagne punch and homemade eggnog
Little sister brought her new boyfriend
He was a Mexican
We didn’t know what to think of him until he sang
Feliz Navidad, Feliz Navidad

Brother Ken brought his kids with him
The three from his first wife Lynn
And the two identical twins from his second wife Mary Neil
Of course he brought his new wife Kay
Who talks all about AA
Chain smoking while the stereo plays Noel, Noel
The First Noel

Cook the Turkey
Turn the ball game on
Mix margaritas when the eggnog’s gone
Send somebody to the Quickpak Store
We need some ice and an extension cord
A can of bean dip and some Diet Rites
A box of tampons and some Marlboro Lights
Halleluja everybody say Cheese
Merry Christmas from the family

Fred and Rita drove from Harlingen
I can’t remember how I’m kin to them
But when they tried to plug their motor home in
They blew our Christmas lights
Cousin David knew just what went wrong
So we all waited out on our front lawn
He threw a breaker and the lights came on
And we sang Silent Night, Silent Night, Oh Silent Night

Cook the turkey turn the ball game on
Make Bloody Mary’s
Cause We All Want One!
Send somebody to the Stop ‘N Go
We need some celery and a can of fake snow
A bag of lemons and some Diet Sprites
A box of tampons and some Salem Lights
Halleluja, everybody say cheese
Merry Christmas from the Family

Feliz Navidad

Landgericht. Berufungskammer, Zivilsache. Zähe Vergleichsgespräche. Zäh auch, weil das Gericht seine Meinung – ohne dass sich an der Tatsachenlage etwas geändert hätte – um 180 Grad gedreht hat – bestürzte Partei, fassungslos ob des drohenden Verlustes von Zigtausendeuros. Dann, mittendrin, nach einer Stunde, um 12.10 Uhr, in die Ausführungen des Vorsitzenden hinein, der Beisitzer:

“Ich muss mal telefonieren.”

Stille. Der Vorsitzende, leicht irritiert. “Jaa, dann… machen wir mal eine Pause. Wenn Sie dann bitte den Saal…” Schon verstanden. Die Parteien und ihre Anwälte erheben sich und verlassen den Saal. Leicht verwundert. Scheint dringender Fall zu sein. Also warten, draußen auf dem Flur. Kann ja nicht wirklich lange dauern. Hm.

In der Tat. 12.15 Uhr. 12.20 Uhr. 12.30 Uhr. Dann, die Tür zum Sitzungssaal geht wieder auf. “In Sachen … wird fortgesetzt.” Alle gehen hinein, setzen sich wieder. 20 Minuten. Es geht kommentar- und entschuldigungslos weiter. Nur der Beisitzer scheint etwas abwesend.

15 Minuten später dann. Die Parteien sind sich einig. Ein Vergleich. Nur die Kosten müssen noch gequotelt werden. Also rechnen. Der Vorsitzende, mit Blick auf den Beisitzer: “Wir machen eine 20minütige Pause. Sie können gerne etwas Essen gehen, wir schließen ab.” Alle wieder raus. Wieder warten, knapp 25 Minuten. Drinnen im Saal dann, der Vorsitzende verkündet eine einfache Kostenquote für die erste Instanz und Kostenaufhebung für die zweite. Ąh. Dafür 25 Minuten??

Insgesamt dauert die Verhandlung incl. Pausen dann zweieinhalb Stunden. Fragen bleiben. Sie betreffen die Höflichkeit. Den Umgang des Gerichts mit Anwälten und Parteien. “Wie ernst nehmen die das hier eigentlich?” “Wenn ich hätte 20 Minuten telefonieren müssen, hätt ich das auch gekonnt?” “Ich hätte ja wenigstens “tut mir leid” gesagt. Tja. Zu viel verlangt?

Habe vorgestern offenbar die Fernbedienung für den Fernseher in die Mülltonne geworfen. Allerdings in die Papiermülltonne. K2 hat sie abends überall gesucht. Sie steckte zwischen den Zeitungen vom Dienstag.

Hat irgendwie eine gewisse Konsequenz. In dieser besinnlichen Vorweihnachtszeit hat sich die Fernsehzeit sowieso auf Null reduziert.

Und zwar

hier.

Ballmanns Leiden ist eines meiner Lieblingswerke von Rosendorfer – so ist die Anonymität gut gewählt.

Sehr schöne Beiträge. Lesenswert. Und man fragt sich, wenn auch im Stillen: wo sitzt der Herr Familienrichter?

Der gestrige Sitzungstag in Itzehoe gab mir zu denken. In vielerlei Hinsicht. Aber das interessiert hier sowieso niemand.

Was interessieren könnte, ist der Umstand, dass neben dem den Vorsitz führenden Richter auf Probe ein Referendar die Verhandlung mitführte. Nein, er führte sie nicht allein; das Gerichtsverfassungsgesetz gestattet ja, den Referendaren zu Ausbildungszwecken die Verhandlungsleitung zu übertragen. Davon ist hier nicht die Rede. Es geht darum, dass der Herr Referendar offenkundig ein erhebliches Mitspracherecht hatte. Das anfängliche, permanente Nicken – wenn sein Ausbilder, der Herr Proberichter, etwas von sich gab – störte mich noch gar nicht. Erst als er dann die Prozessbevollmächtigten unterbrach, seinen eigenen Senf hinzugab, dem Vorsitzenden lautstark beipflichtete, wurde ich zugegebenermaßen genervt. Offenbar habe ich mal wieder irgendeine Modephase verpasst – solche gibt es ja auch in der Referendarausbildung. Oder eine Gesetzesänderung (z.B. “Referendare wirken an der Entscheidungsfindung des Gerichts in der Verhandlung mit”. Oder so.). Zu meiner Zeit (ja, jetzt seufzt alles) hatten wir als Refendare die Klappe zu halten, es sei denn, wir wurden gefragt. Aber auch da hat sich was geändert.

Irgendwann stellte der Vorsitzende dann fest, dass er seinen Taschenrechner vergessen hatte. Macht nix. Der Herr Referendar zückte sein iphone, stellte es an und reichte es weiter. Dann allerdings brummte es mehrfach. Sms halt. Aber ich sag schon nix mehr. Zu meiner Zeit…usw.

Manchmal hab ich das Gefühl, dass junge Eltern mit ihren Kindern nur einkaufen gehen, um andere auch an ihrer Hilflosigkeit teilhaben zu lassen.

Samstag, bei Aldi. Schon beim Betreten höre ich ein lautes “Nein, Anna-Lena, lass das!” Um die nächste Ecke. Dann sehe ich sie. Sie schiebt den Einkaufswagen ihrer Mutter. Drinnen sitzt ihr kleines Brüderlein. Anna-Lena stellt fest, dass man mit einem Einkaufswagen mit Schwung durchaus Wirkung erzielen kann. Also donnert Anna-Lena den Wagen mit Schwung gegen den Klopapierstapel. “Anna-Lena, lass das!” ruft eine Frau in unmittelbarer Nähe. Das muss die Mutter sein. Anna-Lena lässt es. Um gleich danach alles Klopapier in ihrer Nähe – also: einen ganzen Stapel – in den Einkaufswagen zu stopfen. Bruder schreit. “Hör damit auf, Anna-Lena!” donnert Mutter. Anna-Lena guckt wütend. Nachvollziehbar. Man soll doch kleine Kinder nicht in ihrer kreativen Phase stören. Immerhin hatte Anna-Lena schon 8 Toilettenpapierlagen übereinander im Wagen gestapelt. Über Bruder allerdings auch. Ich versuche uninteressiert zu erscheinen und Anna-Lena zu passieren. Krawummm. Anna-Lena hat den Einkaufswagen nach rechts geschleudert. In meinen. Ich kam von rechts. “Pass doch auf, Anna-Lena!” ruft Mutter. Ich murmele was von “macht doch nix” und gehe weiter. Verspüre heftigen Schmerz in der Hacke. Anna-Lena grinst mich an. Dann dreht sie sich um und rast mit dem Wagen zu den Chips. Ca. 25 km/h, schätze ich. Mutter folgt mit ca. 20 km/h. “Bleib stehen, Anna-Lena!” Ja was denn. Tut sie doch. Sie ist mit Krawummmm in eine sorgfältig gestapelte Palette mit Ibu-Chips reingekracht. Hier ist erst mal Schluss. “Ich nehm dir jetzt den Wagen weg! Wenn du so weiter machst geh ich mit dir nie wieder einkaufen! Hast du gehört??” Müsste sie. Es gehört haben. Ich hab es nicht überhört. Auch der ganze Laden nicht. Mittlerweile starren alle Kunden in eine Richtung. Anna-Lena weint. Sie lässt den Wagen los und schlägt mit ihren Fäusten in die Ibu-Chips. Irgendwie wirkt sie erregt. Wütend geradezu. Mutter aber auch. Ob sie das von ihr hat? Mutter packt Anna-Lena. Diese wirft sich auf den Boden. Keine ungeschickte Strategie, denke ich, während ich meine Ware auf das Laufband lege. Als ich bezahle, liegt Anna-Lena noch immer auf dem Boden. Um sie herum Tüten von Chips. Und Chips. Anna-Lena brüllt wie am Spieß. Ich kann sie irgendwie verstehen. Mutter hatte ihr doch zu Beginn erlaubt mit dem Wagen da herumzukurven. Nun plötzlich will Mutter das nicht mehr. “Die kenn ich”, sagt der Kassierer zu mir und deutet, ohne hinzugucken, mit dem Daumen in Anna-Lenas Richtung. “Die kommt so einmal die Woche. Heute stehen immerhin die Pfirsichdosen noch.”

Gute Nachrichten aus der Richterschaft:

Vom OLG Düsseldorf zum BGH wechselte Stefan Leupertz, ein absoluter Experte im privaten Baurecht. Noch erfreulicher ist, dass er dort in den VII. Senat kam, der für Bau- und Architektenrecht zuständig ist.

Leupertz ist ein außerordentlich sympathischer und kompetenter Mann. Er nimmt kein Blatt vor den Mund, auch und gerade nicht was die Mißstände in der Justiz betrifft. Unlängst las ich einen Beitrag von ihm in der – so heißt sie wirklich – Festschrift für Motzke, mit dem Titel “Zwischen Scylla und Charybdis: Die Rechtsfindung in Bausachen.” Leupertz zeigt sich dort als engagierter Verfechter einer Sonderzuständigkeit für Baukammern an Landgerichten, wettert zu Recht gegen die schlechte logistische Ausstattung eines Richters (veraltete Kommentare am Arbeitsplatz), fordert richterliche Präsenz bei Ortsterminen u.v.m. Formulierungen z.B. wie “All diese Kenntnisse … fehlen – das meine ich ohne Vorwurf – bei der großen Mehrzahl der in Zivilsachen tätigen Richter, die nicht das Privileg haben, in einer Baukammer oder einem Bausenat mit Spezialzuständigkeit arbeiten zu dürfen…” oder “es reicht schon aus, dass die mit Bausachen befassten Richter einen Kenntnisstand besitzen, der sie nicht der Hilflosigkeit preisgibt” sprechen eine deutliche Sprache (in FS für Motzke, S. 203, 205).

Solche Besetzungen wichtiger Stellen lassen hoffen. Und lassen vielleicht einige eher fragliche Entscheidungen aus der letzten Zeit (die teilweise gerade die Richter aus Schleswig-Holstein betreffen…) vergessen machen…

Kleiner Buchtipp für das Fest: wer einen etwas gruseligen Einblick in die Welt eines (Rock-)Musikers allgemein und Warren Zevon speziell erleben will, der mag sich

wünschen.

Chrystal Zevon, Warrens erste Exfrau, schreibt ziemlich brilliant über Warren, unverblümt aber ehrlich.

[youtube]http://de.youtube.com/watch?v=cIk-GQbwaBM[/youtube]

Warren Zevon, MacGillyCuddy´s Reeks.

She stood beside my narrow bed
to check my E.K.G.
She shook her pretty little head
At what’s become of me
I thought I glimpsed a path that led
Through rhododendron days
And fuchsia nights to the boatshed
In which we two once lay

But she gazed only at my chart
The valleys and the peaks
Brought back the time she broke my heart
In Macgillycuddy’s Reeks

But she gazed only at my chart
The valleys and the peaks
Brought back the time she broke my heart
In Macgillycuddy’s Reeks

I saw her on Killarney’s shore
One morning in July
When I still thought I was a thorn
Trying to find a side
I met her in the little launch
That runs to Innisfallen
Hunched together, haunch to haunch
Trying to keep my balance

But she upset my applecart
She kissed me on the cheek
And I was struck by Cupid’s dart
In Macgillycuddy’s Reeks
Macgillycuddy’s Reeks
Macgillycuddy’s Reeks
I was struck by Cupid’s dart
In Macgillycuddy’s Reeks

She was a systems analyst
For a dot com company
She said, “You think because we’ve kissed
I’ll be yours eternally
I’ll sign another pre-nup
And we’ll merge our P.L.C.s
That’s why most girls go belly-up
In this economy

But when it comes to a jump start
Your forecast’s pretty bleak
The NASDAQ goes by dips and starts
Like Macgillycuddy’s Reeks
The NASDAQ goes by dips and starts
Like Macgillycuddy’s Reeks

She looked only at my chart
The valleys and the peaks
Brought back the time she broke my heart
In Macgillycuddy’s Reeks
Macgillycuddy’s Reeks
Macgillycuddy’s Reeks
That was the time she broke my heart
In Macgillycuddy’s Reeks.