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Beiträge vom » August, 2011 «

“Grober Unfug” – was ein Sachverständiger so alles darf.

Donnerstag, 11. August 2011 | Autor: Michael

Ab heute werde ich das Vokabular “grober Unfug” in mein Repertoire aufnehmen. Wenn ein gerichtlich bestellter Sachverständiger ein Parteigutachten seines Kollegen mit den Worten “grober Unfug” schelten kann, ohne befangen zu sein, dann muss es mir erst recht erlaubt sein, richterliche Äußerungen in einer mündlichen Verhandlung etwa ebenso zu bewerten. Finde ich.

Im Bezirk des OLG Hamm jedenfalls scheint die Formulierung “grober Unfug” nichts Ungewöhnliches zu sein. Zwar sei eine solche Formulierung unnötig scharf und nicht hinreichend sachlich formuliert, aber es sei kein persönlicher Angriff oder keine Herabsetzung. Man lese und wundere sich (Beschluss des OLG vom 24.1.2011, 1 W 4/11, IBR 2011, 492).

Thema: Rechtliches | 2 Kommentare

Nichts gelernt – Verhöre und “intensives Nachfragen”

Freitag, 5. August 2011 | Autor: Michael

Wenn man dem glauben kann was im weltweiten Netz steht, dann hat die Polizei nach dem verbotenen Foltereinsatz am Kindesmörder Gäfgen nichts dazugelernt:

Während sich die halbe – auch juristische Welt – über die Entscheidung des LG Frankfurt, Gäfgen eine Entschädigung von 3000 Euro zuzusprechen, aufregt, wird übersehen, dass die Gewerkschaft der Polizei einmal mehr unfassbare Kommentare von sich gibt. “Das Urteil sei “emotional nur schwer erträglich”, sagte der GdP-Vorsitzende Bernhard Witthaut – unter dem Gesichtspunkt der Rechtsstaatlichkeit jedoch geboten. Vor allem dürfe das Urteil aber nicht zur Folge haben, dass Polizeibeamte in Verhören nicht mehr intensiv nachfragen dürften.”

Dass verbotener Foltereinsatz von “intensiver Nachfragerei” Meilen entfernt ist, sollte jedem Laien klar sein. Um so schlimmer ist, dass offenbar gewisse Polizeibeamte schon wieder versuchen, die aus dem Frankfurter Verfahren gezogenen Lehren zu vergessen. Die Bemerkung von Witthaut lässt erahnen, wie mancherorts auf Polizeirevieren Vernehmungen stattfinden.

Thema: Berufliches | 5 Kommentare

Das Ende von Animal Farm…

Dienstag, 2. August 2011 | Autor: Michael

hatte ich mir in etwa so vorgestellt…

(gesehen heute, Hagenbecks Tierpark)

Thema: Tierisches | 3 Kommentare

“Blogreiterei” – nun zu Lasten der Kollegin Braun…

Montag, 1. August 2011 | Autor: Michael

Mir widerfuhren hier einst seltsame Dinge - leider ist nun die Kollegin Braun Opfer einer ähnlichen Methode.

Offenbar werden gern bloggende Anwälte ausgesucht – ein Nachteil unserer “Öffentlichkeit”.

Bei mir war nach einigen Wochen erst Ruhe.

Thema: Blogweltliches | Ein Kommentar

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