Erfahren musste dies die Familie von Carola, die mit ihrem Mann einst auch an dem Umzug dieses Blogs beteiligt war. Und nun dringend Hilfe braucht, am besten in Form von Spenden.

Mehr zu all dem findet man hier:

Seither fragt sich die geneigte Öffentlichkeit, wie dies denn so geschehen soll. Verschiedene Varianten – ggf. auch im Mieterauskunftsfragebogen einzuarbeiten – bieten sich an. Zum Beispiel:

1. Vermieter fragt den Mieter beim Vorstellungsgespräch, ob er ein Mietnomade sei.

Diese Möglichkeit ist nur bedingt zu empfehlen. Der Mieter könnte sich überrumpelt fühlen. Was soll er dann antworten?

2. Vermieter fragt den Mieter beim Vorstellungsgespräch unauffällig, ob dieser arabische oder afrikanische Wurzeln hat und Esel liebt.

Auch keine wirklich ernstzunehmende Variante. Was, wenn er von Natur aus Eselliebhaber ist?

3. Der Vermieter fragt den Mieter, ob er die Mietsicherheit nicht statt per Bürgschaft oder Sparbuch besser in Kamelen leistet.

Sicherlich die vernünftigste Vorgehensweise, die allerdings nur bei den Mietnomadenstämmen funktioniert, die, wie etwa Beduinen, auch Kamele halten. Klappt nicht bei anderen Nomaden, wie etwa den Burjaten.

Die Befragung des Mieters vorab scheint also nicht immer Aussicht auf Erfolg zu haben. Vermutlich wird es also nicht zu vermeiden sein, dass der eine oder andere Mietnomade durch das Fragenetz des Auskunftsbogens rutscht und so dann den Mietvertrag unterschreibt, sich dann später herausstellt, dass der Mieter auch schon einem früheren Mieter die Miete nicht gezahlt hat. Was wird die Koalition dann tun?

Es bietet sich an, ein Register zu führen. Zahlungsunwillige bzw. -unfähige Mieter sind in eine Liste aufzunehmen, mit Namen, Vornamen, Geburtsnamen und Geburtsdatum. Dieses Register ist dann für alle Vermieter einsehbar. Sollte ein Mieter es wagen, sich auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht oder ähnliche Grundrechte zu berufen, so ist auch das im Register zu vermerken. So wird Klarheit geschaffen.

P.S.: eine ernsthafte Idee wäre es, § 940a ZPO ersatzlos zu streichen. Zumindest wäre das ein Anfang. Aber ich höre schon das Geheule gewisser Interessengruppen. Uh.

Ich bin der stolze Gewinner einer Allzweck-Glückwunschkarte, die man sich hier näher ansehen kann. Vorausgegangen war eine stundenlage Googelei, um Autor, Werk und den Rest hab ich vergessen zu finden. Und zwar beim Twitteraturrätsel der Protextbewegung, welches mir über die Adventszeit täglich einen Riesenspaß und wunderbare Abwechslung bescherte.

Tausend Dank dafür nochmals allen Beteiligten, vor allem den Urhebern der großartigen Rätsel, u.a. Julia , Tina. und Elke Hesse.

Hoffen wir, dass dieses Blog künftig nun frei von Viag-Zeux ist, dass das Holzauge nichts übersehen hat (was es nicht ausschließt) und dass der Rechthaber ordentlich in die Tasten haut – und uns einen guten Start ins neue Jahr beschert.

Zu meiner Überraschung gibt es das auch in den kühleren Gefilden. In Irland etwa scheint das auch eine übliche Angewohnheit der Ureinwohner zu sein. Aber warum sind es eigentlich immer vier?

Dennoch macht man sich ja so seine Gedanken. Die Formulierung

“Am 27.11.2008 fand die Durchsuchung beim Beschuldigten statt. Danach geriet die Akte außer Kontrolle und wurde erst am 17.1.2009 wieder angefunden, so dass erst dann die Vernehmung des X erfolgen konnte”  lässt doch gewisse Fragen offen. Was geschah mit der Akte? Oder, anders gefragt: Was tat sie (sich an), um in einen solchen Zustand zu geraten?

Das Schlimme daran ist, dass das Außerkontrollegeraten von Akten offenbar eine Art schlechte Angewohnheit mancher Akten ist. Immer wieder, so etwa alle zwei Monate mal in meinem Dezernat, lese ich von solchen Akten. Vielleicht ist es eine Art Virus. Nur wer Böses unterstellt, würde auf den Gedanken kommen, dieser Begriff (Akte außer Kontrolle) sei eine nebulöse Umschreibung des Tuns eines überarbeiteten/übermüdeten/konfusen Geschäftsstellenbeamten, der die Akte schlichtweg auf der fast schon legendären Fensterbank geparkt hatte. Aber lassen wir das. Bislang sind die unkontrollierten Akten immer wieder aufgetaucht und das ist gut so. Irgendwann werden sie uns dann mal erzählen, welche Schweinerei sie in der Zwischenzeit angestellt haben. Aber das tun sie dann sicher sehr kontrolliert.

Es geht um § 16 III WEG, der da lautet:

“Die Wohnungseigentümer können abweichend von Absatz 2 durch Stimmenmehrheit beschließen, dass die Betriebskosten des gemeinschaftlichen Eigentums oder des Sondereigentums im Sinne des § Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches, die nicht unmittelbar gegenüber Dritten abgerechnet werden, und die Kosten der Verwaltung nach Verbrauch oder Verursachung erfasst und nach diesem oder nach einem anderen Maßstab verteilt werden, soweit dies ordnungsmäßiger Verwaltung entspricht”

Semantisch bereits eine Meisterleistung. Inhaltlich auch. Diese Norm, die eigentlich dazu dienen sollte, die Änderung eines Verteilungsschlüssels abweichend von einer Vereinbarung der Wohnungseigentümer zu vereinfachen, führt, wie Wendt zutreffend feststellt, bereits wenige Jahre nach ihrem Inkrafttreten zu dem totalen Chaos – nahezu jeder legt die Vorschrift anders aus.

“Mir ist nicht bekannt, welche Meister bei der Gestaltung des § 16 III WEG am Werk waren” schreibt Wendt. Recht hat er. Und am Ende des Aufsatzes dann: “Es bedarf wohl keiner weiteren Ausführung, dass Gesetze und Gehirne nicht immer etwas miteinander zu tun haben. Oder etwa doch?”

Endgültig zu spät war es dann, als es um uns herum Nacht wurde, kurz vor dem Spiel. Da rollten nämlich eingefleischte HSVer eine Plane aus, die ausgereicht hätte, um den ganzen Werderfanblock drin einzuwickeln. Über unseren Köpfen. Keine Ahnung, was da drauf stand.

Mein Nachbar zur Linken stand sowieso das ganze Spiel über. Und schrie. Zwischenzeitlich holte er sich Bier. Das eine oder andere. Irgendwann war seine Stimme weg. Das machte dann nicht mehr so wirklich viel. Vielleicht etwas schade um den schönen Gesang. Er hat mich  über 130 Minuten beifallsheischend angesehen, zumeist unmittelbar nach seinen leicht ehrenrührigen ..äh.. Anfeuerungen. Ich habe ihn 130 Minuten lang ignoriert. Als Mertesacker das 1:0 für Werder schoss, wurde die Situation einen kurzen Moment lang kritisch (ich hatte meine nach oben schnellenden Arme nicht ganz unter Kontrolle). Ein HSVfan vor uns fragte kurz darauf, ob wir denn den HSV mögen würden. Ich antwortete gelassen und diplomatisch. Beim Ausgleich wollte er mich dann vor Glück abklatschen, was ich ignorierte. Und als Wiese dann drei Elfmeter in Folge hielt – alles fand unmittelbar vor unseren Nasen statt – jubelte ich mehr als nur still und verhalten. Aber die tausend anderen um uns herum waren da schon so traumatisiert, dass sie sowieso nichts mehr merkten.

So viel blau um uns rum.

Aber grünweiß fand auf dem Rasen statt.

Und ich habe dazugelernt, dass der Torwart vor dem Elfmeter auf der Linie offenbar so viel herumhampeln darf wie er lustig ist. Hm. Das war früher mal anders, dachte ich.

Eigentlich nur als Test gedacht. Später mal mehr.:-)

Daran vermögen auch die zahlreichen Opferschutzgesetze aus der letzten Zeit nicht wirklich viel zu ändern. Und auch keine Merkblätter, die Opfern von Straftaten meist schon bei der ersten Vernehmung bei der Polizei mitgegeben werden.

Typischerweise erlebt man vielmehr zumeist Folgendes:

Die Vollmacht im Ermittlungsverfahren, für die Geschädigten zur Akte gereicht, wird hartnäckig von den Ermittlungsbehörden ignoriert, ebenso wie die sicherheitshalber schon abgegebene Anschlusserklärung im Falle einer Nebenklage. Fragt man nicht alle paar Monate nach, so darf man sich nicht wundern, wenn der Mandant plötzlich, meist Monate oder gar Jahre später, mit einer Zeugenladung für “seinen” Termin – der natürlich dann auch schon in der nächsten Woche ist! – vor der anwaltlichen Tür steht. Verwirrt guckt man die eigene Post durch, um festzustellen, dass man tatsächlich natürlich keine Ladung erhalten hat. Warum auch.

Und dann geht es erst richtig los. Da nach der Strafprozessordnung auf die Terminslage des Nebenklagevertreters keine Rücksicht genommen werden darf, scheitern Verlegungsanträge in grausamer Art und Weise. Stößt man nicht auf einen verständnisvollen Richter, der auf die StPO pfeift, so muss das Opfer einer Körperverletzung bzw. eines Mißbrauchs ohne anwaltliche Hilfe in den Hauptverhandlungstermin. Ach ja – und die Ermittlungsakte hatten natürlich bis dahin schon alle, nur der Opferanwalt nicht. Und die kriegt er ja nun zumeist auch nicht mehr, da wegen der Kürze der Zeit bis zum Termin ja nun unentbehrlich.

Selbst Schuld mag man da denken, warum fragt man halt nicht alle Nas lang bei der Staatsanwaltschaft nach. Doch selbst dann. Bei Formulierung der Anklageschrift wird die Nebenklage leider oft genug übersehen. Das Gericht selbst hat meist auch keinen Anlass, beim ersten Durchblättern der Akte auf den Fehler hinzuweisen. Aber selbst wenn bis dahin alles gut läuft: geladen zum Hauptverhandlungstermin werden oft, jedenfalls bei den Amtsgerichten, wieder alle, nur der Nebenklagevertreter nicht.

Und noch eine Variante: als ich unlängst Opfer in einem Mißbrauchsfall vertrat, wussten im Hauptverhandlungstermin alle, dass der Einspruch gegen den Strafbefehl zwei Wochen vor dem Termin durch Schriftsatz des Verteidigers auf das Strafmaß beschränkt worden war. Trotzdem waren die Geschädigten geladen, auch die Eltern, obwohl nach der Beschränkung des Einspruchs deren Aussagen (naturgemäß die Opfer belastend) gar nicht mehr notwendig waren. So erschienen dann brav alle zum Termin, fertig mit den Nerven und in der Erwartung, dem Täter gegenüberstehen zu müssen – nur: der kam ja sowieso nicht, wie seit Wochen bekannt. Allen anderen Verfahrensbeteiligten – Gericht, Staatsanwaltschaft, Verteidigung – bekannt. Nur mir nicht. Denn meine Akteneinsicht war, wie üblich, ca. 4 Wochen alt und eine Abschrift vom einspruchsbeschränkenden Schriftsatz des Kollegen Verteidigers hatte ich nicht erhalten.