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18,8 Tage durchschnittliche Prozessdauer.

Sonntag, 22. Januar 2012 | Autor: Michael

Die Justiz des Vatikanstaates würde über das bundesdeutsche Justizbeschleunigungsgesetz, würde es dort gelten, nur müde lächeln. Die dortige Justiz benötigt für die Abarbeitung eines Verfahrens durchschnittlich 18,8 Tage und hat damit  die durchschnittliche Dauer der Verfahren im Vergleich zum Vorjahr fast halbiert (36 Tage).

Und niemand soll sagen, dies läge daran, dass es da unten keine Prozesse gäbe. Das Gegenteil ist der Fall: auf 492 Vatikanbürger kamen im letzten Jahr 640 Zivil- und 226 Strafverfahren, fast also zwei Prozesse pro Kopf pro Jahr. Das übertrifft die Prozessfreudigkeit der bundesdeutschen Bevölkerung um ein Vielfaches.

Bedenkt man zudem, dass die italienische Justiz im Schnitt drei bis fünf Jahre für ein Verfahren benötigt, ist man also hinter dem Petersplatz  sechzig bis hundertmal so schnell wie ein paar Meter weiter der italienische Straf- oder Zivilrichter.

Hm. Ich werde zukünftig versuchen, in bestimmten Fällen Gerichtsstandsvereinbarungen zu schließen… wenn das dann so einfach ginge…

Thema: Allgemein, Berufliches, Rechtliches | 3 Kommentare

PEBB§Y und Bausachen – oder: was erlauben Andersen?

Donnerstag, 28. Juli 2011 | Autor: Michael

Es war einmal vor einigen Jahren, als die Personalbedarfsberechnungssysteme (PEBB§Y) in der Justiz Einzug hielten. Die Wirtschaftsberatungsgesellschaft Arthur Andersen Business Consulting GmbH erstellte 2003 ein Gutachten, welches im Wesentlichen von den einzelnen Bundesländern übernommen wurde. Dort wird festgelegt, wieviel Zeit ein Justizangehöriger durchschnittlich für welche Tätigkeit benötigt. Ich erspare an dieser Stelle die Einzelheiten. Für die Zivilkammern am Landgericht etwa wurde festgelegt, dass eine Prozessakte über gewerblichen Rechtsschutz durchschnittlich in 430 Minuten, eine Mietsache in 410 Minuten, eine Verkehrsunfallsache in 700 Minuten und eine Bausache in 800 Minuten erledigt sein sollen.  Diese Zahlen wurden in manchen Bundesländern zwar bald leicht korrigiert (Bausachen nun 872 Minuten, Verkehrsunfälle 620), aber das System ist vom Grundsatz geblieben und wird, soweit ersichtlich, fleissig beachtet (zynische Töne allerdings hört man nicht nur auf den Gerichtsfluren, sondern liest sie auch im weltweiten Netz).

Ich kenne Arthur Andersen nicht. Und ich habe auch sein Gutachten nicht vollständig gelesen. Das brauche ich aber auch nicht, um festzustellen, dass PEBB§Y jedenfalls in meinen Dezernaten nicht wirklich funktioniert.

Kein Richter wäre in der Lage, die meisten meiner Bauakten, die sich in meinem Dezernat in den letzten Jahren angesammelt haben, auch nur in 14,5333333 Stunden zu bearbeiten. Sie sind dick, umfassen regelmäßig mehr als 250 Blatt aufwärts (bis zu 5000 Blatt pro Prozess) und warten alle auf einen Sachverständigen, der dann nach Erstellung des Gutachtens in einer mehrstündigen Beweisaufnahme anzuhören ist. Von dem dann zu fertigenden Urteil will ich gar nicht erst reden.  Grishambücher habe ich nie unter 5 Stunden geschafft. Und die musste ich schließlich nur lesen.

Momentan habe ich in meinem “Bestand” (u.a.) 27 Bauakten als Prozessakten vor dem Landgericht. Die dünnste ist ca. 120 Blatt stark und entwickelt sich gerade explosionsartig. Einige dümpeln im langsamen Justizfahrwasser herum, sind mitten in der Beweisaufnahme und ca. 300 Blatt dick (hier gab es schon einen ersten Termin vor der Kammer, ferner liegt ein Sachverständigengutachten vor). Hier schätze ich den richterlichen Aufwand auf zwischen 3 bis 15 h. Die meisten Akten jedoch bestehen aus mehreren Bänden, weit mehr als 500 Blatt und werden, sofern sie nicht ein Vergleich erlöst, jegliche Statistik sprengen.

Und nein, ich bin kein Einzelfall. Spricht man mit Fachanwaltskollegen (Bau- und Architektenrecht), so wird dieser Eindruck bestätigt. Jeder hat mindestens einige “Gürteltiere”, die die Statistik so nach oben ziehen, dass die Personalberechnungsdingsdas nur mit den Ohren schlackern würden.

Demzufolge sind die Baukammern, bei denen ich verhandle, nahezu alle hoffnungslos überlastet. Und das hat nichts mit der ohnehin schon bekannten Überlastung der Justiz zu tun. In einigen Verfahren, die schon Jahre dauern, gab es noch nicht einmal einen ersten Termin. In anderen Verfahren gab es zwar einen, aber seitdem hat der geneigte Rechtssuchende vom Gericht danach nie wieder etwas gehört. Die Sachen, die von den engagierten Richtern gefördert werden, sind ebenfalls schon Jahre anhängig: Gutachten, Ergänzungsgutachten, Zeugenvernehmungen usw.

Niemand wird mir einleuchtend erklären können, warum ein Verkehrsunfallprozess fast genauso lange (also nur 1/3 der Zeit weniger) als  einer meiner Bauprozesse dauern soll. Umgekehrt sind es die Arzthaftungskammern etwa des LG Lübeck oder des LG Hamburg , welche manchmal zwölfstündige Sitzungstage haben – warum wohl…

Was also erlauben Andersen?

Thema: Allgemein, Berufliches, Unlogisches | 10 Kommentare

Ich bin es nicht.

Mittwoch, 23. Februar 2011 | Autor: Michael

Ein offenbar in Berlin ansässiges callcenter meldet sich bei Ihnen, um Ihnen in meinem Namen Ware anzudrehen?

Heute erhielt mein Büro eine Vielzahl von Anrufen Betroffener.  Auch an dieser Stelle:

ich habe damit nichts zu tun.

Thema: Allgemein | 3 Kommentare

On the beach. Italienische Version.

Samstag, 7. August 2010 | Autor: Michael

Nach einigen Tagen Kultur war Entspannung angesagt.

K2 und ich beschlossen daher, dem italienischen Strandleben zu frönen. Wir hatten am Abend unserer Ankunft an der Amalfiküste bereits die ersten Erfahrungen mit den italienischen Stränden gemacht, die ich jedoch nicht allzu ernst genommen hatte. Als wir aus dem Wasser stiegen, stand neben unseren Utensilien ein Bademeister mit strengem Blick, der uns in bestem Italienisch deutlich machte, dass es so nicht ginge. Gut, wir hatten unsere Sachen in einem Strandabschnitt abgelegt, der vor Liegen und Schirmen nur so wimmelte…. und Badegäste, die den Strand ohne Liege nutzten, gab es – außer uns  – dort keine. Ich versicherte dem Meister des Strandes, dass wir am nächsten Tag ganz gewiss dort eine Liege mieten würden, zog mich rasch an, verschwand mit K2 aus dem dortigen Machtbereich und ließ mich da nie wieder blicken.

Heute sollte uns das nicht wieder passieren.

An einem Strandabschnitt angekommen, der mit grünen Sonnenschirmen und grünen Liegestühlen so dicht gepflastert war, dass das Passieren anderer Strandgäste ohne Kollision fast unmöglich war, fanden wir bald – in der dritten Reihe – einen freien Schirm mit zwei dazugehörigen Liegen. Vorsichtshalber hatte ich einen Zwanzigeuroschein mitgenommen, der nach meinen losen Berechnungen auch für ein paar Snacks und Getränke reichen sollte. Kurz nachdem wir uns ausgebreitet hatten, erschien der Meister dieses Strandabschnitts mit erhobenem Zeigefinger und schüttelndem Kopfe. Nein, ein “Ticket” für diesen Liegeplatz hatten wir nicht, aber wir waren ja willig zu bezahlen. Der Inhaber des Sandes sagte – auch er sprach hervorragendes Italienisch -, dass diese Reihe nur den Gästen des Hotels “Panorama” vorbehalten sei und dass wir mangels Tickets – hier hatte er natürlich recht – nicht Gäste desselben seien. Ich fragte ihn ganz offen, ob es denn an seinem Strand auch für uns zugängliches Grün gäbe und fand in der Tasche den Zwanziger, ihm andeutend, dass wir ohnehin vorhatten zu zahlen – etwas zu zahlen. Der Meister verwies auf einen Schirm in der letzten Reihe, dort, neben der “Signorita”, packte unsere Sachen und verbrachte uns zu einem anderen Grün mit einer Grundfläche von ca. 1,2qm, welches praktischerweise unmittelbar neben der Toilette und der Umkleide lag. Meinen Zwanziger hatte er zu diesem Zeitpunkt schon längst. Für kurze Zeit verschwand er, um dann mit einem handgeschriebenen Beleg zurückzukehren, auf dem die Nummer des Schirms, das Datum und als Quittungsbetrag “20 Euro” eingetragen war.

Wir gingen baden. Vom Wasser aus zählten wir die Schirme und rechneten. Allein das frische Grün fand sich 25 x 8 mal, also 200 mal, pro Schirm 20 Euro macht 4000 Euro pro Tag… insgesamt gab es 8 Strandabschnitte, das macht 32.000 Euro pro Tag, im Monat also ca. eine Million Euro für den Ort. Das läppert sich.

Übrigens hatten wir keine Probleme damit, vom Meer aus die Schirme zu zählen. Es war nämlich leer. Nur wir und ein paar vereinzelte Italiener badeten, alle anderen 3195 Badegäste befanden sich auf  ihren Liegen oder standen am Strand und starrten auf die See, letzteres vermutlich dann wohl doch kostenlos.

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Hilfe.

Mittwoch, 14. Juli 2010 | Autor: Michael

Normalerweise verstehe ich unter dem Begriff “abgebrannt” eine leere Geldbörse. Aber leider kann auch die ursprüngliche Bedeutung des Wortes wieder aufleben, dies unter grausamen Umständen.

Erfahren musste dies die Familie von Carola, die mit ihrem Mann einst auch an dem Umzug dieses Blogs beteiligt war. Und nun dringend Hilfe braucht, am besten in Form von Spenden.

Mehr zu all dem findet man hier:

Thema: Allgemein, Unmenschliches | Beitrag kommentieren

Kampf den Nomaden!

Sonntag, 3. Januar 2010 | Autor: Michael

“Mietnomadentum werden wir wirksam begegnen” heißt es im Koalitionsvertrag.

Seither fragt sich die geneigte Öffentlichkeit, wie dies denn so geschehen soll. Verschiedene Varianten – ggf. auch im Mieterauskunftsfragebogen einzuarbeiten – bieten sich an. Zum Beispiel:

1. Vermieter fragt den Mieter beim Vorstellungsgespräch, ob er ein Mietnomade sei.

Diese Möglichkeit ist nur bedingt zu empfehlen. Der Mieter könnte sich überrumpelt fühlen. Was soll er dann antworten?

2. Vermieter fragt den Mieter beim Vorstellungsgespräch unauffällig, ob dieser arabische oder afrikanische Wurzeln hat und Esel liebt.

Auch keine wirklich ernstzunehmende Variante. Was, wenn er von Natur aus Eselliebhaber ist?

3. Der Vermieter fragt den Mieter, ob er die Mietsicherheit nicht statt per Bürgschaft oder Sparbuch besser in Kamelen leistet.

Sicherlich die vernünftigste Vorgehensweise, die allerdings nur bei den Mietnomadenstämmen funktioniert, die, wie etwa Beduinen, auch Kamele halten. Klappt nicht bei anderen Nomaden, wie etwa den Burjaten.

Die Befragung des Mieters vorab scheint also nicht immer Aussicht auf Erfolg zu haben. Vermutlich wird es also nicht zu vermeiden sein, dass der eine oder andere Mietnomade durch das Fragenetz des Auskunftsbogens rutscht und so dann den Mietvertrag unterschreibt, sich dann später herausstellt, dass der Mieter auch schon einem früheren Mieter die Miete nicht gezahlt hat. Was wird die Koalition dann tun?

Es bietet sich an, ein Register zu führen. Zahlungsunwillige bzw. -unfähige Mieter sind in eine Liste aufzunehmen, mit Namen, Vornamen, Geburtsnamen und Geburtsdatum. Dieses Register ist dann für alle Vermieter einsehbar. Sollte ein Mieter es wagen, sich auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht oder ähnliche Grundrechte zu berufen, so ist auch das im Register zu vermerken. So wird Klarheit geschaffen.

P.S.: eine ernsthafte Idee wäre es, § 940a ZPO ersatzlos zu streichen. Zumindest wäre das ein Anfang. Aber ich höre schon das Geheule gewisser Interessengruppen. Uh.

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Gewonnen!

Sonntag, 3. Januar 2010 | Autor: Michael

Tagelang habe ich mich gequält. Mehr oder weniger freiwillig. Aber es lohnte sich.

Ich bin der stolze Gewinner einer Allzweck-Glückwunschkarte, die man sich hier näher ansehen kann. Vorausgegangen war eine stundenlage Googelei, um Autor, Werk und den Rest hab ich vergessen zu finden. Und zwar beim Twitteraturrätsel der Protextbewegung, welches mir über die Adventszeit täglich einen Riesenspaß und wunderbare Abwechslung bescherte.

Tausend Dank dafür nochmals allen Beteiligten, vor allem den Urhebern der großartigen Rätsel, u.a. Julia , Tina. und Elke Hesse.

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Ist ein Holzauge wachsam?

Montag, 28. Dezember 2009 | Autor: Michael

Schön wär’s. Jedenfalls ist hier jetzt eine neue WordPress-Version drauf, diverse Passwörter wurden geändert, zweifelhafte Benutzer gelöscht, die Sicherheitseinstellungen etwas verschärft: Künftig müssen zumindest Neukommentierer auf eine Genehmigung warten.

Hoffen wir, dass dieses Blog künftig nun frei von Viag-Zeux ist, dass das Holzauge nichts übersehen hat (was es nicht ausschließt) und dass der Rechthaber ordentlich in die Tasten haut – und uns einen guten Start ins neue Jahr beschert.

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Immer vier.

Freitag, 25. September 2009 | Autor: Michael

Vor allem in mediterranen Ländern kennt man das Bild – ältere Herren, die auf einer Bank sitzen, meist an einer Promenade oder Kirche und sich mit dem Begutachten der Passanten die Zeit vertreiben. Welcher Asterixleser kennt nicht die geniale Szene der vier auf einem Baumstamm sitzenden Greise, die sich eingehend über die verwandtschaftlichen Geschehnisse der Dorfbewohner unterhalten (hier übrigens in etwas abgewandelter Form wiederzufinden).

Zu meiner Überraschung gibt es das auch in den kühleren Gefilden. In Irland etwa scheint das auch eine übliche Angewohnheit der Ureinwohner zu sein. Aber warum sind es eigentlich immer vier?

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Außer Kontrolle geraten.

Mittwoch, 23. September 2009 | Autor: Michael

Unlängst las ich in einer staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakte mal wieder, dass dieselbe außer Kontrolle geraten war. Die Akte also. Zum Glück hatte sich dieser Zustand der Akte offenkundig wieder gelegt – hatte ich sie doch im Besitz gehabt, um sie dann, völlig kontrolliert natürlich, wieder an ihren Heimatort zurückzuschicken.

Dennoch macht man sich ja so seine Gedanken. Die Formulierung

“Am 27.11.2008 fand die Durchsuchung beim Beschuldigten statt. Danach geriet die Akte außer Kontrolle und wurde erst am 17.1.2009 wieder angefunden, so dass erst dann die Vernehmung des X erfolgen konnte”  lässt doch gewisse Fragen offen. Was geschah mit der Akte? Oder, anders gefragt: Was tat sie (sich an), um in einen solchen Zustand zu geraten?

Das Schlimme daran ist, dass das Außerkontrollegeraten von Akten offenbar eine Art schlechte Angewohnheit mancher Akten ist. Immer wieder, so etwa alle zwei Monate mal in meinem Dezernat, lese ich von solchen Akten. Vielleicht ist es eine Art Virus. Nur wer Böses unterstellt, würde auf den Gedanken kommen, dieser Begriff (Akte außer Kontrolle) sei eine nebulöse Umschreibung des Tuns eines überarbeiteten/übermüdeten/konfusen Geschäftsstellenbeamten, der die Akte schlichtweg auf der fast schon legendären Fensterbank geparkt hatte. Aber lassen wir das. Bislang sind die unkontrollierten Akten immer wieder aufgetaucht und das ist gut so. Irgendwann werden sie uns dann mal erzählen, welche Schweinerei sie in der Zwischenzeit angestellt haben. Aber das tun sie dann sicher sehr kontrolliert.

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