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“Bist du sauer mit mir?”

Dienstag, 23. Juli 2013 | Autor: Michael

Das Internet hat die Hektik der modernen Zeit mittlerweile eingeholt und sogar überholt. Falsch. Vermutlich ist das Internet per definitionem die Hektik der Moderne. Wartete man früher oft geduldig wochenlang auf Briefe (also Schriftstücke, die per Hand und zumeist unleserlich geschrieben sind), so ist die Geduld heute oft schon nach wenigen Sekunden am Ende. Der Absender einer Nachricht, der eine Antwort erwartet, ist dann schon nach Augenblicken vergeblichen Starrens auf sein “Empfangsgerät” reif für eine Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus.

Ein typisches Beispiel hierfür ist whatsApp. Das Tolle an dieser Kommunikationsplattform ist, dass der Absender ziemlich genau verfolgen kann, wann der Empfänger die Nachricht erhalten und gar gelesen hat. Er weiß sogar, wann der kommunikative Teilnehmer am anderen Ende des Netzes wach ist. Oder war. Das geht dann etwa so:

A:  8:02  “Hallo Schatz. Du bist ja schon wach.” :-) :-) :-)

B: (Status: zuletzt online heute um 7:32)

A:  8:10 “Naja, vermutlich schläfst du nochmal. Macht ja nix.”

B: (zuletzt online heute um 7:32)

A: 8:15 “Schläfst du immer noch?”

B: (zuletzt online heute um 7:32)

A: 8:20 “Macht ja nix. Ich gönn es dir.”

B: (zuletzt online heute um 7:32)

A: 8:22 “Hallo.”

B: (zuletzt online heute um 7:32)

A: 8:22 “Ich geh mal duschen. Bis gleich.”

B: (zuletzt online heute um 8:25)

A:  8:45 “Hey!!! Du bist ja wach!!!!!!!!! Guten Morgen Süße!!” :-) :-)

B: (zuletzt online heute um 8:25)

A: 8:45 “Du, ich bin schon lange wach!”

B: (zuletzt online heute um 8:25)

A: 8:45 “Alles gut bei dir?”

B: (zuletzt online heute um 8:25)

A: 8:46 “Na gut, ich lass dich mal.”

B: (zuletzt online heute um 8:25)

A:  8:50 “Hab gerade Tee aufgesetzt. Ich les gleich Zeitung. Was machst du?”

B: (zuletzt online heute um 8:25)

A: 8:51 “Hallo.”

B: (zuletzt online heute um 8:25)

A: 9:00 “Hm.” :-(

B: (zuletzt online heute um 8:25)

A: 9:05 “Aber du bist doch wach, oder?”

B: (zuletzt online heute um 9:10)

A:  9:11 “Jetzt aber! Heyyyyyyyyy Sweetie! Wie geht es dir heute? Gut geschlafen?”

B: (zuletzt online heute um 9:10)

A: 9:11 “Hallo?”

B: (zuletzt online heute um 9:10)

A: 9:12 “Hm.”

B: (zuletzt online heute um 9:10)

A: 9:12 “Hast du was?”

B: (zuletzt online heute um 9:10)

A: 9:13 “Hab ich dir was getan?” :-( :-( :-(

B: (zuletzt online heute um 9:10)

A: 9:13 “Du bist sauer mit mir.”

B: (zuletzt online heute um 9:10)

A: 9:14 “Hm. Was hast du?”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A:  9:15 “Liest du meine Nachrichten nicht?”

B:  (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:15 “Hm. Ich weiß nicht was du hast.”

B:  (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:15 “Ich ess mal was.”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:19 “So.”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:20 “Jetzt musst du mir mal sagen was du hast.”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:21 “Hör mal, Freunde müssen sich alles sagen können. Ich weiß ja, dass wir ab und zu mal Streit hatten. Aber gestern abend war doch gar nix.”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:22 “Ich muss gleich los.”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:22 “Na gut, bis nachher.”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:23 “Bin jetzt im Auto.”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:24 “Ladd und über alledreden”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:26 “So jetzt BAB geht besssser”

B: (zuletzt online heute um 9:14)

A: 9:27 “WIr könnnen ja heutemal telefonieren.”

B: (zuletzt online heute um 9:28)

A:  9:30 “Echtma deinetwegen bau ich hier gleichn Unfall”  :-(

B:  (zuletzt online heute um 9:28)

A:  9:32 “Wo bist du????????”

B: (zuletzt online heute um 9:28)

A: 9:33 “Na gut dann eben nicht. Schönen Tag”

B: (zuletzt online heute um 9:28)

A: 9:35 “Weißt du, ich find das gerad nicht gut von dir”

B:  (zuletzt online heute um 9:28)

A: 9:36 “Ich riskier hier mein Leben und du guckst dabei zu hm”

B:  (zuletzt online heute um 9:28)

A: 9:38 “Bin gleich da”

B: (zuletzt online heute um 9:39)

A: 9:40 “Ich find das echt voll Scheiße von dir”

B: (zuletzt online heute um 9:39)

A: 9:41 “WEISST DU LEG DICHGEHACKT. WIR MÜSSEN NICHT BEFREUNDET SEIN”

B:  (zuletzt online heute um 9:39)

A: 9:43 “Ich block dich jetzt. Das muss ich echt nicht haben, nö”

B:  (zuletzt online heute um 9:39)

A: (zuletzt online heute um 9:43)

B: 11:44  “Hey Hasi was geht so. Komische Nacht, dauernd hat dieses dumme Handy rumgespackt. Erst mal lesen was du so geschrieben hast.”

A: (zuletzt online heute um 9:43).

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Zum Asylanspruch von Edward Snowden in Deutschland

Dienstag, 2. Juli 2013 | Autor: Michael

Liest man die bisher bekannte Begründung zur Ablehnung des Antrags Snowdens

“Da die USA ein Rechtsstaat seien, werde die Entscheidung am Ende wohl nicht nach humanitären, sondern nach politischen Erwägungen getroffen.” ,

kann man nur mit dem Kopf schütteln: der Anspruch besteht.

Es ist egal, ob, wie es behauptet wird, Snowden in den USA die Todesstrafe droht. Tatsächlich jedenfalls droht ihm in den USA eine härtere Sanktion als bei anderen ähnlichen Geheimnisverratsdelikten, die keinen politischen Bezug haben. Dieser “Politmalus” führt nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dazu, dass das Merkmal der politischen Verfolgung des Asylgrundrechts zu bejahen ist (BVerfGE 81, 142/150). Das Asylgrundrecht würde ausgehöhlt, würden politisch Verfolgte nur deshalb abgewiesen werden, weil der Verfolgerstaat sich als Rechtsstaat bezeichnet.

Entscheidend ist, ob der Verfolgerstaat sich an dieselben Werte hält wie die Bundesrepublik, die Werte, die in Art. 79 III des Grundgesetzes festgelegt sind – dazu zählt insbesondere die Menschenwürde und der Menschenwürdegehalt der einzelnen Grundrechte. In Deutschland würde die “Tat” von Snowden schon deshalb nicht bestraft werden, weil er letztlich berechtigte Interessen wahrgenommen hat, sein Vorgehen also gerechtfertigt war; selbst wenn man dem nicht folgt, so würde allenfalls eine geringe Geldstrafe drohen. Dies ist nicht vergleichbar mit dem amerikanischen Strafrecht und den dortigen Folgen eben in den Fällen des “Politmalus”. Selbst eine hohe Freiheitsstrafe würde also zugleich einen Eingriff in den Menschenwürdegehalt des Freiheitsgrundrechts darstellen.

An anderer Stelle schrub ich einst, dass es für die Rechtmäßigkeit des Antrags egal ist, ob der Asylsuchende bereits deutschen Boden betreten hat oder nicht; dies folgt aus dem Schutzcharakter des Asylgrundrechts (NVwZ 1993, 144).  Jede andere Auffassung widerspricht der Verpflichtung deutscher Behörden, die Grundrechte zu achten und zu schützen: dies ist eben Aufgabe aller staatlichen Gewalt, also auch der Auslandsvertretungen, Art. 1 III GG. Daher ist auch die Verweigerung der Einreise eines Asylsuchenden in die Bundesrepublik ohne Sichtvermerk ein Grundrechtseingriff, BVerwG JZ 1993, 90.

Die Ablehnung des Antrags ist also eine rein politische Entscheidung, die verfassungswidrig ist.


Thema: Menschliches, Politisches, Rechtliches | 9 Kommentare

Robe gesucht.

Mittwoch, 19. Juni 2013 | Autor: Michael

Futsch ist sie.

Am letzten Donnerstag erschien ich schwer bepackt (7 Leitzordner, 3 Handakten) im Saal 225 des Landgerichts Kiel. Ich legte meine Robe über den Stuhl und packte die Ordner aus, die auf dem Tisch sortierte. Als ich mich umdrehte, war die Robe weg.

Ich suchte und fand nichts. Ich fragte bei der Wachtmeisterei: nichts. Am Dienstag in dieser Woche allerdings präsentierte mir der Wachtmeister am Eingang stolz eine Robe, die er nass im Regen vor dem Eingang gefunden habe. Nun, leider war es nicht meine. Mich dünkt der vage Verdacht, einer der Mitverteidigerkollegen verlor seine draußen… im Saal dann griff er in der Vermutung, es sei meine, dann zu.

Ich frag da morgen noch mal.

Falls jemand zufällig in Kiel eine Hans Soldan Robe Größe 56…. jaja, schon gut. Ich hab mir sicherheitshalber eine neue gekauft. Seufz.

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Der flirtende Richter

Donnerstag, 30. Mai 2013 | Autor: Michael

Unlängst in der Beweisaufnahme:

Eine gutaussehende brünette Mitzwanzigerin betritt den Saal. Sie soll in einem Sexualstrafverfahren als Zeugin aussagen.

Der Vorsitzende strahlt bei ihrem Erscheinen über beide Backen. Beim Belehren über die Wahrheitspflicht lächelt er sie an und legt den Kopf schief. Die Zeugin berichtet. Sie lacht ab und zu verlegen, er lacht mit, strahlt sie an. Nickt aufmunternd wenn sie was sagt.  Er schmeichelt ihr. Ein gutes Erinnerungsvermögen habe sie, da gäbe es ganz andere Zeugen. Sie lächelt ihn an, er lächelt zurück. Er fragt, sie versucht sich zu erinnern, beide sehen sich dabei lange an. Er wirft den Kopf zur Seite. Lächelt.

Noch eine Frage. Mit wem sie denn seinerzeit bei der Rechtsmedizin gewesen sei, um die Geschädigte zu begleiten.  Mit meinem Freund, erwidert sie.

Kein Lächeln mehr. Auch keine Fragen, eigentlich. Auch der Beisitzer hat keine. Das Lächeln ist weg. Dann noch die Fragen von Staatsanwaltschaft, Nebenklage und Verteidigung. Kein Lächeln, keinen schiefen Kopf mehr. Die Zeugin wird mit Dank entlassen.

Thema: Anziehendes, Menschliches | 3 Kommentare

Machen Sie es gut, Herr Schaaf.

Mittwoch, 15. Mai 2013 | Autor: Michael

Eigentlich wollte ich an dieser Stelle zunächst nichts schreiben. Dann wenigstens ein “Tschüss Thomas” und nix mehr.

Aber dann fielen mir die letzten Wochen und Monate ein. Und nur deshalb also ein paar Zeilen mehr.

Es ist gut, dass Sie gehen, Herr Schaaf. Es ist gut, dass Sie jetzt gehen, Herr Schaaf. Es ist gut, dass Sie 14 Jahre da waren, Herr Schaaf. Es ist gut, dass Sie jetzt diesem Pressewahnsinn aus dem Weg gegangen sind, Herr Schaaf. Es ist gut, wenn Sie jetzt eine lange Erholungspause einlegen, Herr Schaaf.  Es ist gut, dass Sie 14 Jahre lang bewiesen haben, dass Bundesliga und Verträge auch anders gehen, Herr Schaaf. Es ist gut, dass Sie jetzt mehr Zeit für Ihre Familie haben, Herr Schaaf. Es ist gut, dass die Fans in den letzten drei Spielen waren wie sie waren, Herr Schaaf.

Machen Sie lange erholsamen Urlaub von den letzten irren Wochen, Herr Schaaf.

Machen Sie es gut, Herr Schaaf.

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Uli Hoeneß in Stadelheim? Bist narrisch?? – Oder: Warum ihm das Gefängnis erspart bleibt.

Donnerstag, 2. Mai 2013 | Autor: Michael

Und wieder einmal darf in diesem Lande herumspekuliert werden was Herrn Hoeneß so erwartet oder auch nicht.  Nun denn. Nach der Lektüre des heutigen Interviews in der ZEIT wird man nach den von ihm selbst eingeräumten Fakten und den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft von folgenden Umständen ausgehen können:

- Uli Hoeneß hat über einen Zeitraum von mehr als 10 Jahren Steuern hinterzogen

- der hinterzogene Betrag beläuft sich jedenfalls auf 3,2 Mio Euro

- Uli Hoeneß hat in seinem Leben bislang über 50 Mio Euro Steuern gezahlt.

- die Selbstanzeige wegen des Kontos bei der Vontobel-Bank war unzureichend

- die unzureichende Selbstanzeige beruht auf Fehlern von Hoeneß´ Beratern.

Nun denn.

Immer wieder geistern Berichte durch die Presse, wonach bei hinterzogenen Beträgen von über einer Million Euro eine Bewährungsstrafe nicht mehr in Betracht kommt.  Ein gewisses Boulevardblatt etwa zitiert den Chef der Steuergewerkschaft mit den Worten:  “Ab einer Million Euro führt kein Weg am Gefängnis vorbei.

Berufen wird sich immer wieder auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach bei einem Betrag wie hier (über einer Million Euro) eine Bewährungsstrafe nicht möglich sein soll.

Das jedoch ist falsch. Auch Boris Becker etwa musste trotz eines hinterzogenen Betrages von 1,7 Mio Euro nicht ins Gefängnis. Warum also dies?

Kurzum: es gibt eine “Lebensleistungsrechtsprechung” des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs. Dieser formulierte nämlich wie folgt:

Ein die Indizwirkung des Hinterziehungsbetrages beseitigender Milderungsgrund ist etwa gegeben, wenn sich der Täter im Tatzeitraum im Wesentlichen steuerehrlich verhalten hat und die Tat nur einen verhältnismäßig geringen Teil seiner steuerlich relevanten Betätigungen betrifft. Bedeutsam ist daher das Verhältnis der verkürzten zu den gezahlten Steuern. Hat sich der Täter vor der Tat über einen längeren Zeitraum steuerehrlich verhalten, ist auch dies in den Blick zu nehmen. In die vorzunehmende Gesamtwürdigung ist auch die Lebensleistung und das Verhalten des Täters nach Aufdeckung der Tat einzubeziehen, etwa ein (frühzeitiges) Geständnis, verbunden mit der Nachzahlung verkürzter Steuern oder jedenfalls dem ernsthaften Bemühen hierzu. Der „Schadenswiedergutmachung“ durch Nachzahlung verkürzter Steuern kommt schon im Hinblick auf die Wertung des Gesetzgebers im Falle einer Selbstanzeige (§ 371 AO) besondere strafmildernde Bedeutung zu.”

Also subsumieren wir mal schön unter alle in Betracht kommenden Milderungsgründe:

1. Selbstverständlich hat sich Herr Hoeneß vor der Tat über einen längeren Zeitraum steuerehrlich verhalten. Das tat er auch während des Tatzeitraums, abgesehen natürlich von dem Schweizer Konto.

2. Die Tat bezieht sich nur auf 3,2 Mio Euro. Stellt man diesem Betrag den insgesamt gezahlten Betrag von über 50 Mio Euro gegenüber, so geht es nur um einen verhältnismäßig geringen Teil der steuerlich relevanten Betätigungen im Sinn der BGH-Entscheidung (ca. 6 %).

3. Die “Lebensleistung” von Uli Hoeneß ist strafmildernd mit einzubeziehen. Keine Wortmeldungen dazu. Danke.

4. Nach der Tat: ein frühzeitiges Geständnis. Aber sowas von. Siehe nur das in der ZEIT von heute. Nachtigall?

5. Nach der Tat: die Nachzahlung verkürzter Steuern. Soll sofort geschehen sein.

6. Eine verspätete Selbstanzeige. Wirkt zwar nicht strafbefreiend aber strafmildernd.

7. Spielsucht. Nach der Rechtsprechung des BGH ist sie grundsätzlich zwar kein Milderungsgrund mit der möglichen Konsequenz einer Verschiebung des Strafrahmens zu seinen Gunsten. Aber dennoch kann sie strafmildernd wirken.

8. Reue? Aber sowas von. Der Artikel der ZEIT tropft noch immer.

Eben. Die Strafmilderungsgründe überwiegen. Die Lebensleistung siegt. Uli Hoeneß wird verurteilt werden. Aber nur zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt werden wird. Und einer Geldauflage von 1 Million Euro, maximal eineinhalb Millionen.

(P.S.: Anmerkung für den sog. einfachen Bürger: machen Sie sich nichts draus. Ihre Lebensleistung ist eben nichts Wert. Und da Sie, sehr geehrter einfacher Bürger, auch nicht in der Lage sind, siebenstellige Millionenbeträge als Kaution zu hinterlegen und dann auch noch Bundesligavereine erfolgreich zu führen, Wimbledon zu gewinnen oder als erster Deutscher den Mars zu betreten, werden Sie eben wie jeder andere gute Deutsche in einem ähnlichen Fall Stadelheim oder Santa Fu oder Lauerhof von innen kennen lernen. Mindestens einige Jahre. Da dürfen Sie dann schwitzen. Und sich jede Nacht wälzen.)

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Das nächste Mal: mit Schimmel im Gerichtstermin

Freitag, 3. Februar 2012 | Autor: Michael

Als Anwalt muss ich ja nicht immer alles verstehen oder alles können. Ich räume unumwunden ein, dass ich von Familienrecht so viel verstehe wie ein Metzger von Botanik. Umgekehrt verstehe ich vielleicht von den Gebieten etwas,  auf denen ich meine Fachanwaltstitel führe. Aber ich glaube, das reibe ich im Gerichtstermin den Beteiligten nicht immer unter die Nase.

Andere Kollegen verfahren da … anders. Heute beim Landgericht Hamburg meinte ein Medienrechtler, seine – unbestrittene – Kompetenz hervorheben zu müssen.  Der Kollege, Fachanwalt im gewerblichen Rechtsschutz, verwies in einer Domainstreitigkeit darauf, dass er seine “Internetanschrift”  ja – kompetent – wie seinen richtigen Namen trage, nur getrennt durch das @ (also zB Hans@Meier.de), eben weil er von der Materie so viel verstehe.

Ich bin und war beeindruckt. Von diesem Fachgebiet verstehe ich eben nichts. Aber vielleicht erscheine ich nächstens mit einem Stück Bitumendickbeschichtung im Termin. Oder einer verschimmelten Tapete. Ich denke noch darüber nach. Kompetenz nach außen ist eben alles.

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Der Anwalt mit den ungewaschenen Füßen

Donnerstag, 2. Februar 2012 | Autor: Michael

Neulich beim Oberlandesgericht:

Ein Kollege aus den neuen Bundesländern bemerkte Folgendes, an den Autor dieser Zeilen gerichtet:

“Sie sollten sich die Füße waschen, damit Sie alles mitbekommen, was hier besprochen wird!”

Vorausgegangen war ein leises Intermezzo zwischen einem anderen Kollegen und dem Vorsitzenden, das für mich akustisch nicht verständlich war – als ich darauf hinwies, dass ich es nicht verstanden hatte, fiel sodann der Ausruf des Kollegen aus Mecklenburg-Vorpommern.

Ich bin nach wie vor etwas irritiert über die fehlende Kenntnis der Funktion des Sinnesorgans “Ohr” des Kollegen.  Hat jemand ähnliche Probleme mit den Füßen? Ich grübel noch.

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Wesentliches I: der gerichtlich bestellte Sachverständige darf das Klo der Partei benutzen.

Sonntag, 18. Dezember 2011 | Autor: Michael

Das Amtsgericht Geilenkirchen durfte sich mit der sehr wesentlichen Frage auseinandersetzen, ob der gerichtlich bestellte Sachverständige bei einem Ortstermin die Toilette im Hausmeisterbüro einer Partei benutzen durfte oder nicht. Die gegnerische Partei reichte daraufhin einen Befangenheitsantrag ein.

Im Geilenkirchener Gerichtsbezirk jedenfalls darf der Sachverständige das. Zweifel an der Unparteilichkeit würden dann nicht bestehen. Auch soweit der Sachverständige sich dort nur aufhielt, um sich aufzuwärmen, sei ihm das ohne weiteres erlaubt (AG Geilenkirchen, Beschluss vom 14.4.2011, 10 C 83/10).

Richtige Entscheidung. Ich druck mir das mal aus. Nur für den Fall, dass man mich bei einer Auswärtsbeurkundung nicht auf die “Beteiligtentoilette” lässt. So.

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Schnee und das Oberlandesgericht.

Donnerstag, 12. Februar 2009 | Autor: Michael

Dienstag, OLG Schleswig. Termin auf 9.30 anberaumt. Seit dem frühen Morgen fällt Schnee. Aus Hamburg und Schleswig-Holsteins tiefstem Südosten reisen an: zwei Anwälte, drei Parteien. Die Straßenverhältnisse sind grausam. Der Rechthaber sitzt um 7.00 Uhr im Auto.

9.25 Uhr in Schleswig. Parteien und Anwälte sind da. Alle schauen sich gleichsam verwundert an – sie haben es geschafft, trotz dicker Schneeflocken, Unfälle auf der Autobahn, 30 km/h zeitweise.

9.30 Uhr in Schleswig. Der Vorsitzende ruft die Sache auf. Wir sollen gleich sitzenbleiben. Der Wagen eines beisitzenden RIchters springt nicht an. Er soll jetzt mit dem Zug kommen, offenbar aus Kiel. Beginn der Sitzung: frühestens 10.15 Uhr.

Kommt vor, sicher. Schade nur, dass das Land offenbar nicht einmal genug Geld hat, den Beisitzer angemessen zu vergüten, so dass er sich ein fahrtüchtiges Auto leisten kann, dem Beisitzer eine Taxifahrt zu spendieren.

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