Eigentlich wollte ich an dieser Stelle zunächst nichts schreiben. Dann wenigstens ein “Tschüss Thomas” und nix mehr.

Aber dann fielen mir die letzten Wochen und Monate ein. Und nur deshalb also ein paar Zeilen mehr.

Es ist gut, dass Sie gehen, Herr Schaaf. Es ist gut, dass Sie jetzt gehen, Herr Schaaf. Es ist gut, dass Sie 14 Jahre da waren, Herr Schaaf. Es ist gut, dass Sie jetzt diesem Pressewahnsinn aus dem Weg gegangen sind, Herr Schaaf. Es ist gut, wenn Sie jetzt eine lange Erholungspause einlegen, Herr Schaaf.  Es ist gut, dass Sie 14 Jahre lang bewiesen haben, dass Bundesliga und Verträge auch anders gehen, Herr Schaaf. Es ist gut, dass Sie jetzt mehr Zeit für Ihre Familie haben, Herr Schaaf. Es ist gut, dass die Fans in den letzten drei Spielen waren wie sie waren, Herr Schaaf.

Machen Sie lange erholsamen Urlaub von den letzten irren Wochen, Herr Schaaf.

Machen Sie es gut, Herr Schaaf.

Und wieder einmal darf in diesem Lande herumspekuliert werden was Herrn Hoeneß so erwartet oder auch nicht.  Nun denn. Nach der Lektüre des heutigen Interviews in der ZEIT wird man nach den von ihm selbst eingeräumten Fakten und den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft von folgenden Umständen ausgehen können:

- Uli Hoeneß hat über einen Zeitraum von mehr als 10 Jahren Steuern hinterzogen

- der hinterzogene Betrag beläuft sich jedenfalls auf 3,2 Mio Euro

- Uli Hoeneß hat in seinem Leben bislang über 50 Mio Euro Steuern gezahlt.

- die Selbstanzeige wegen des Kontos bei der Vontobel-Bank war unzureichend

- die unzureichende Selbstanzeige beruht auf Fehlern von Hoeneß´ Beratern.

Nun denn.

Immer wieder geistern Berichte durch die Presse, wonach bei hinterzogenen Beträgen von über einer Million Euro eine Bewährungsstrafe nicht mehr in Betracht kommt.  Ein gewisses Boulevardblatt etwa zitiert den Chef der Steuergewerkschaft mit den Worten:  “Ab einer Million Euro führt kein Weg am Gefängnis vorbei.”

Berufen wird sich immer wieder auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach bei einem Betrag wie hier (über einer Million Euro) eine Bewährungsstrafe nicht möglich sein soll.

Das jedoch ist falsch. Auch Boris Becker etwa musste trotz eines hinterzogenen Betrages von 1,7 Mio Euro nicht ins Gefängnis. Warum also dies?

Kurzum: es gibt eine “Lebensleistungsrechtsprechung” des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs. Dieser formulierte nämlich wie folgt:

” Ein die Indizwirkung des Hinterziehungsbetrages beseitigender Milderungsgrund ist etwa gegeben, wenn sich der Täter im Tatzeitraum im Wesentlichen steuerehrlich verhalten hat und die Tat nur einen verhältnismäßig geringen Teil seiner steuerlich relevanten Betätigungen betrifft. Bedeutsam ist daher das Verhältnis der verkürzten zu den gezahlten Steuern. Hat sich der Täter vor der Tat über einen längeren Zeitraum steuerehrlich verhalten, ist auch dies in den Blick zu nehmen. In die vorzunehmende Gesamtwürdigung ist auch die Lebensleistung und das Verhalten des Täters nach Aufdeckung der Tat einzubeziehen, etwa ein (frühzeitiges) Geständnis, verbunden mit der Nachzahlung verkürzter Steuern oder jedenfalls dem ernsthaften Bemühen hierzu. Der „Schadenswiedergutmachung“ durch Nachzahlung verkürzter Steuern kommt schon im Hinblick auf die Wertung des Gesetzgebers im Falle einer Selbstanzeige (§ 371 AO) besondere strafmildernde Bedeutung zu.”

Also subsumieren wir mal schön unter alle in Betracht kommenden Milderungsgründe:

1. Selbstverständlich hat sich Herr Hoeneß vor der Tat über einen längeren Zeitraum steuerehrlich verhalten. Das tat er auch während des Tatzeitraums, abgesehen natürlich von dem Schweizer Konto.

2. Die Tat bezieht sich nur auf 3,2 Mio Euro. Stellt man diesem Betrag den insgesamt gezahlten Betrag von über 50 Mio Euro gegenüber, so geht es nur um einen verhältnismäßig geringen Teil der steuerlich relevanten Betätigungen im Sinn der BGH-Entscheidung (ca. 6 %).

3. Die “Lebensleistung” von Uli Hoeneß ist strafmildernd mit einzubeziehen. Keine Wortmeldungen dazu. Danke.

4. Nach der Tat: ein frühzeitiges Geständnis. Aber sowas von. Siehe nur das in der ZEIT von heute. Nachtigall?

5. Nach der Tat: die Nachzahlung verkürzter Steuern. Soll sofort geschehen sein.

6. Eine verspätete Selbstanzeige. Wirkt zwar nicht strafbefreiend aber strafmildernd.

7. Spielsucht. Nach der Rechtsprechung des BGH ist sie grundsätzlich zwar kein Milderungsgrund mit der möglichen Konsequenz einer Verschiebung des Strafrahmens zu seinen Gunsten. Aber dennoch kann sie strafmildernd wirken.

8. Reue? Aber sowas von. Der Artikel der ZEIT tropft noch immer.

Eben. Die Strafmilderungsgründe überwiegen. Die Lebensleistung siegt. Uli Hoeneß wird verurteilt werden. Aber nur zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt werden wird. Und einer Geldauflage von 1 Million Euro, maximal eineinhalb Millionen.

(P.S.: Anmerkung für den sog. einfachen Bürger: machen Sie sich nichts draus. Ihre Lebensleistung ist eben nichts Wert. Und da Sie, sehr geehrter einfacher Bürger, auch nicht in der Lage sind, siebenstellige Millionenbeträge als Kaution zu hinterlegen und dann auch noch Bundesligavereine erfolgreich zu führen, Wimbledon zu gewinnen oder als erster Deutscher den Mars zu betreten, werden Sie eben wie jeder andere gute Deutsche in einem ähnlichen Fall Stadelheim oder Santa Fu oder Lauerhof von innen kennen lernen. Mindestens einige Jahre. Da dürfen Sie dann schwitzen. Und sich jede Nacht wälzen.)

Als Anwalt muss ich ja nicht immer alles verstehen oder alles können. Ich räume unumwunden ein, dass ich von Familienrecht so viel verstehe wie ein Metzger von Botanik. Umgekehrt verstehe ich vielleicht von den Gebieten etwas,  auf denen ich meine Fachanwaltstitel führe. Aber ich glaube, das reibe ich im Gerichtstermin den Beteiligten nicht immer unter die Nase.

Andere Kollegen verfahren da … anders. Heute beim Landgericht Hamburg meinte ein Medienrechtler, seine – unbestrittene – Kompetenz hervorheben zu müssen.  Der Kollege, Fachanwalt im gewerblichen Rechtsschutz, verwies in einer Domainstreitigkeit darauf, dass er seine “Internetanschrift”  ja – kompetent – wie seinen richtigen Namen trage, nur getrennt durch das @ (also zB Hans@Meier.de), eben weil er von der Materie so viel verstehe.

Ich bin und war beeindruckt. Von diesem Fachgebiet verstehe ich eben nichts. Aber vielleicht erscheine ich nächstens mit einem Stück Bitumendickbeschichtung im Termin. Oder einer verschimmelten Tapete. Ich denke noch darüber nach. Kompetenz nach außen ist eben alles.

Neulich beim Oberlandesgericht:

Ein Kollege aus den neuen Bundesländern bemerkte Folgendes, an den Autor dieser Zeilen gerichtet:

“Sie sollten sich die Füße waschen, damit Sie alles mitbekommen, was hier besprochen wird!”

Vorausgegangen war ein leises Intermezzo zwischen einem anderen Kollegen und dem Vorsitzenden, das für mich akustisch nicht verständlich war – als ich darauf hinwies, dass ich es nicht verstanden hatte, fiel sodann der Ausruf des Kollegen aus Mecklenburg-Vorpommern.

Ich bin nach wie vor etwas irritiert über die fehlende Kenntnis der Funktion des Sinnesorgans “Ohr” des Kollegen.  Hat jemand ähnliche Probleme mit den Füßen? Ich grübel noch.

Das Amtsgericht Geilenkirchen durfte sich mit der sehr wesentlichen Frage auseinandersetzen, ob der gerichtlich bestellte Sachverständige bei einem Ortstermin die Toilette im Hausmeisterbüro einer Partei benutzen durfte oder nicht. Die gegnerische Partei reichte daraufhin einen Befangenheitsantrag ein.

Im Geilenkirchener Gerichtsbezirk jedenfalls darf der Sachverständige das. Zweifel an der Unparteilichkeit würden dann nicht bestehen. Auch soweit der Sachverständige sich dort nur aufhielt, um sich aufzuwärmen, sei ihm das ohne weiteres erlaubt (AG Geilenkirchen, Beschluss vom 14.4.2011, 10 C 83/10).

Richtige Entscheidung. Ich druck mir das mal aus. Nur für den Fall, dass man mich bei einer Auswärtsbeurkundung nicht auf die “Beteiligtentoilette” lässt. So.

Dienstag, OLG Schleswig. Termin auf 9.30 anberaumt. Seit dem frühen Morgen fällt Schnee. Aus Hamburg und Schleswig-Holsteins tiefstem Südosten reisen an: zwei Anwälte, drei Parteien. Die Straßenverhältnisse sind grausam. Der Rechthaber sitzt um 7.00 Uhr im Auto.

9.25 Uhr in Schleswig. Parteien und Anwälte sind da. Alle schauen sich gleichsam verwundert an – sie haben es geschafft, trotz dicker Schneeflocken, Unfälle auf der Autobahn, 30 km/h zeitweise.

9.30 Uhr in Schleswig. Der Vorsitzende ruft die Sache auf. Wir sollen gleich sitzenbleiben. Der Wagen eines beisitzenden RIchters springt nicht an. Er soll jetzt mit dem Zug kommen, offenbar aus Kiel. Beginn der Sitzung: frühestens 10.15 Uhr.

Kommt vor, sicher. Schade nur, dass das Land offenbar nicht einmal genug Geld hat, den Beisitzer angemessen zu vergüten, so dass er sich ein fahrtüchtiges Auto leisten kann, dem Beisitzer eine Taxifahrt zu spendieren.

Spätestens seit heute. Da hat mich nämlich im Termin (Nachbarsache – sic!) der Kläger so beschimpft. Nach vielen höhnischen und unfreundlichen Bemerkungen platzte ihm der Kragen, als das Gericht ihm sagte, mit seinen 4 Klaganträgen werde er nix und der Rechthaber hätte ausnahmsweise mal Recht.

Endlich. Das erste Mal seit all den Jahren wurde ich im Gerichtssaal beleidigt. Darauf hatte ich schon so lange gewartet. Wie schön. Ich fühle mich irgendwie … hm… erhaben. Oder so.

Seit Jahren stoße ich bei meinen fast alltäglichen Besichtigungen des Landgerichts immer wieder auf denselben Herrn. Oft fragen die Mandanten, wer das denn sei. Also ich kenne ihn nicht. Obwohl er fast immer da ist, jeden Tag, von einem Saal zum anderen pendelnd. Ein bärtiger Herr, so geschätzte 50 – 55. Nein, keine Presse. Er stellt die Öffentlichkeit dar.

Als die Gerichtsshows dann aufkamen, dachte ich,  es wäre nun um ihn geschehen. Pustekuchen. Live ist eben doch spannender, wie beim Fußball. Also sitzt er hinten im Zuschauersaal, hört sich ödlangweilige Bausachen ebenso an wie spannendere Strafprozesse. Nie sagt er ein Wort, nie gibt er Zeichen von Sympathie, er zeigt eigentlich bei genauer Betrachtung null Reaktion. Mittlerweile dürfte er alle Richter in- und auswendig kennen, viele Anwälte ebenso. Ich frag mich ja manchmal, was an all diesen Verhandlungen so spannend ist… viele Sachen verlaufen auch im ruhigen Fahrwasser, ein schneller Vergleich, manchmal ohne Parteien… aber vielleicht ist das auch nur meine etwas routinierte Sichtweise der Dinge. Hm. Man sollte den Herrn mal zum bloggen anstiften.

Habe vorgestern offenbar die Fernbedienung für den Fernseher in die Mülltonne geworfen. Allerdings in die Papiermülltonne. K2 hat sie abends überall gesucht. Sie steckte zwischen den Zeitungen vom Dienstag.

Hat irgendwie eine gewisse Konsequenz. In dieser besinnlichen Vorweihnachtszeit hat sich die Fernsehzeit sowieso auf Null reduziert.

Manchmal hab ich das Gefühl, dass junge Eltern mit ihren Kindern nur einkaufen gehen, um andere auch an ihrer Hilflosigkeit teilhaben zu lassen.

Samstag, bei Aldi. Schon beim Betreten höre ich ein lautes “Nein, Anna-Lena, lass das!” Um die nächste Ecke. Dann sehe ich sie. Sie schiebt den Einkaufswagen ihrer Mutter. Drinnen sitzt ihr kleines Brüderlein. Anna-Lena stellt fest, dass man mit einem Einkaufswagen mit Schwung durchaus Wirkung erzielen kann. Also donnert Anna-Lena den Wagen mit Schwung gegen den Klopapierstapel. “Anna-Lena, lass das!” ruft eine Frau in unmittelbarer Nähe. Das muss die Mutter sein. Anna-Lena lässt es. Um gleich danach alles Klopapier in ihrer Nähe – also: einen ganzen Stapel – in den Einkaufswagen zu stopfen. Bruder schreit. “Hör damit auf, Anna-Lena!” donnert Mutter. Anna-Lena guckt wütend. Nachvollziehbar. Man soll doch kleine Kinder nicht in ihrer kreativen Phase stören. Immerhin hatte Anna-Lena schon 8 Toilettenpapierlagen übereinander im Wagen gestapelt. Über Bruder allerdings auch. Ich versuche uninteressiert zu erscheinen und Anna-Lena zu passieren. Krawummm. Anna-Lena hat den Einkaufswagen nach rechts geschleudert. In meinen. Ich kam von rechts. “Pass doch auf, Anna-Lena!” ruft Mutter. Ich murmele was von “macht doch nix” und gehe weiter. Verspüre heftigen Schmerz in der Hacke. Anna-Lena grinst mich an. Dann dreht sie sich um und rast mit dem Wagen zu den Chips. Ca. 25 km/h, schätze ich. Mutter folgt mit ca. 20 km/h. “Bleib stehen, Anna-Lena!” Ja was denn. Tut sie doch. Sie ist mit Krawummmm in eine sorgfältig gestapelte Palette mit Ibu-Chips reingekracht. Hier ist erst mal Schluss. “Ich nehm dir jetzt den Wagen weg! Wenn du so weiter machst geh ich mit dir nie wieder einkaufen! Hast du gehört??” Müsste sie. Es gehört haben. Ich hab es nicht überhört. Auch der ganze Laden nicht. Mittlerweile starren alle Kunden in eine Richtung. Anna-Lena weint. Sie lässt den Wagen los und schlägt mit ihren Fäusten in die Ibu-Chips. Irgendwie wirkt sie erregt. Wütend geradezu. Mutter aber auch. Ob sie das von ihr hat? Mutter packt Anna-Lena. Diese wirft sich auf den Boden. Keine ungeschickte Strategie, denke ich, während ich meine Ware auf das Laufband lege. Als ich bezahle, liegt Anna-Lena noch immer auf dem Boden. Um sie herum Tüten von Chips. Und Chips. Anna-Lena brüllt wie am Spieß. Ich kann sie irgendwie verstehen. Mutter hatte ihr doch zu Beginn erlaubt mit dem Wagen da herumzukurven. Nun plötzlich will Mutter das nicht mehr. “Die kenn ich”, sagt der Kassierer zu mir und deutet, ohne hinzugucken, mit dem Daumen in Anna-Lenas Richtung. “Die kommt so einmal die Woche. Heute stehen immerhin die Pfirsichdosen noch.”