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Kampf den Nomaden!

Sonntag, 3. Januar 2010 | Autor: Michael

“Mietnomadentum werden wir wirksam begegnen” heißt es im Koalitionsvertrag.

Seither fragt sich die geneigte Öffentlichkeit, wie dies denn so geschehen soll. Verschiedene Varianten – ggf. auch im Mieterauskunftsfragebogen einzuarbeiten – bieten sich an. Zum Beispiel:

1. Vermieter fragt den Mieter beim Vorstellungsgespräch, ob er ein Mietnomade sei.

Diese Möglichkeit ist nur bedingt zu empfehlen. Der Mieter könnte sich überrumpelt fühlen. Was soll er dann antworten?

2. Vermieter fragt den Mieter beim Vorstellungsgespräch unauffällig, ob dieser arabische oder afrikanische Wurzeln hat und Esel liebt.

Auch keine wirklich ernstzunehmende Variante. Was, wenn er von Natur aus Eselliebhaber ist?

3. Der Vermieter fragt den Mieter, ob er die Mietsicherheit nicht statt per Bürgschaft oder Sparbuch besser in Kamelen leistet.

Sicherlich die vernünftigste Vorgehensweise, die allerdings nur bei den Mietnomadenstämmen funktioniert, die, wie etwa Beduinen, auch Kamele halten. Klappt nicht bei anderen Nomaden, wie etwa den Burjaten.

Die Befragung des Mieters vorab scheint also nicht immer Aussicht auf Erfolg zu haben. Vermutlich wird es also nicht zu vermeiden sein, dass der eine oder andere Mietnomade durch das Fragenetz des Auskunftsbogens rutscht und so dann den Mietvertrag unterschreibt, sich dann später herausstellt, dass der Mieter auch schon einem früheren Mieter die Miete nicht gezahlt hat. Was wird die Koalition dann tun?

Es bietet sich an, ein Register zu führen. Zahlungsunwillige bzw. -unfähige Mieter sind in eine Liste aufzunehmen, mit Namen, Vornamen, Geburtsnamen und Geburtsdatum. Dieses Register ist dann für alle Vermieter einsehbar. Sollte ein Mieter es wagen, sich auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht oder ähnliche Grundrechte zu berufen, so ist auch das im Register zu vermerken. So wird Klarheit geschaffen.

P.S.: eine ernsthafte Idee wäre es, § 940a ZPO ersatzlos zu streichen. Zumindest wäre das ein Anfang. Aber ich höre schon das Geheule gewisser Interessengruppen. Uh.

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Thema: Allgemein

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8 Kommentare

  1. 1
    Aquii 

    Am Besten beauftragt man ein Unternehmen, das viel Erfahrung mit dem Datenschutz hat, so wie Telkom oder die Bahn, da kann man dann sicher sein, das Unbefugte dann keinen Zugriff drauf haben.

  2. Für die Laien unter den Kommentatoren: Was sagt denn § 940a ZPO??

  3. 3
    Erforderlich 

    Da bin ich mal gespannt, ob in diesem Register auch die Problemfälle “Mietminderung” und “Nebenkostenabrechnung” aufgenommen werden sollen ;)

    § 940a ZPO beschränkt die Räumungsmöglichkeiten im Eilverfahren auf so ziemlich 100 % für den Regelfall (ergo keine Räumung einstweilen möglich) ;)

    http://dejure.org/gesetze/ZPO/940a.html

  4. 4
    A. K. 

    Welcome back!

    Kleiner Hinweis: “…sich dann später herausstellt, dass der Mieter auch schon einem früheren VERmieter die Miete nicht gezahlt hat.”

    Schön geschrieben, wie gewohnt – weiter so!

  5. Hallo! Dein Artikel hat mir sehr gut gefallen – wirklich sehr interessant zu lesen.

  6. Das schöne an Propaganda ist, daß sie nicht bewiesen werden muß.

    Wie viele Personen die erwiesener Maßen als “Mietnomanden” bezeichnet werden können leben gerade in unserer nahe 83.000.000 Menschen umfassenden Bevölkerung?

    Ach. Und wo wir gerade dabei sind: Es ist beruhigend zu beobachten das die Koalition wenigstens diesen “vielen” Mietnomaden wirksam begegnen will. bei nachweisbar existenten 3.000.000 hungernden Kindern in Deutschland ist ihnen das bisher nicht gelungen.

    Gruß

  7. Nachtrag: Was tatsächlich daraus geworden ist.

    Das BMin für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das BMin der Justiz haben die Forschungsstelle für Immobilienrecht der Universität Bielefeld mit einem Forschungsprojekt beauftragt:
    http://www.jura.uni-bielefeld.de/Institute_Projekte/FIR/Aktuell/index.html

  1. [...] Sonntag, 31. Juli 2011 | Autor: Michael Vor eineinhalb Jahren schrub ich etwas über die wirren Absichten des Gesetzgebers im Koalitionsvertrag, das “Mietnomadentum zu bekämpfen.” [...]

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