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Tag-Archiv für » Mietrecht «

Also ich find´s eklig: Messingkäfer.

Dienstag, 20. Januar 2009 | Autor: Michael

“Streite” mich gerade in einer Akte mit dem werten Kollegen von der Gegenseite darüber, ob das massive Auftreten von Messingkäfern in einer Mietwohnung eine fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung rechtfertigt. So richtig Zweifel hab ich nicht. Aus einem Schädlingslexikon:

“Die fertig entwickelten Larven wandern zur Verpuppung meist ab und befestigen einen Kokon an Gegenständen. Aber auch im Fraßsubstrat ist eine Verpuppung möglich. Die Imagines wandern sehr viel umher. Ihre Nahrung ist mit der der Larven identisch. Sie können nicht fliegen. Die Eier werden einzeln an das Nährsubstrat der Larven abgelegt. Letztere laufen kaum umher, wenn sie in einer ihnen zusagenden Nahrung leben. Hauptsächlich Linie fressen sie kohlenhydratreiche Stoffe wie trockene pflanzliche Vorräte, Samen, Arzneidrogen, Kräutertee, Herbarpflanzen, Kakao, besonders häufig Getreideprodukte wie Schrot, Kleie, Mehl, Haferflocken, Kaff (Spreu und andere Abfälle beim Dreschen), Häcksel, Stroh usw., zusätzliche tierische Kost, z. B. tote Insekten, fördert ihre Entwicklung. Aber auch an rein tierischen Stoffen können sie leben, z. B. an Badeschwämmen, Häuten oder Fischmehl. Bei ihrer Zucht an letzterem zeigte es sich allerdings, daß dabei ihre Sterblichkeit sehr groß ist und die Entwicklung nur langsam fortschreitet, erst bei Zusatz von Bierhefe (B-Vitaminen) verläuft sie besser. Nach Beobachtungen in England ist ihre Entwicklung auch in Wollabfällen möglich. Häufig leben sie auch in Mäuse- und Rattenkot, der ebenso wie Kaff, das früher häufig als Füllmaterial für Zwischenböden verwendet wurde, die Quelle für das Massenauftreten von wandernden Käfern in den Häusern bildet. Schließlich hat man sie auch als Bewohner von Vogelnestern, besonders den hausnahen von Tauben, Sperlingen, Schwalben und Dohlen, von Wespennestern und Bienenstöcken gefunden.”

Quelle des pic: wikipedia.org

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Sprachliche Feinheiten im Mietrecht – Schönheitsreparaturen

Montag, 19. Januar 2009 | Autor: Michael

Der VIII. Senat des BGH wirft in mittlerweile bald Monatsabständen Entscheidungen über Schönheitsreparaturklauseln auf den Markt. Diese sind für den Nichtjuristen absolut verständlich, zweifellos. So ist es bereits ohne weiteres (Achtung: Einsatz ironischer Stilmittel folgt!) nachvollziehbar, wenn der Senat eine vorformulierte Mietvertragsklausel 2006 für unwirksam hält, nachdem er dieselbe Klausel noch 2004 für wirksam gehalten hat. Die Tatsache, dass die deutschen Vermieter 2004 unzählige Verträge mit zwei Jahre später für unwirksam erkannten Klauseln auf den Markt geworfen haben, ist halt Vermieterpech. Denn wo steht schon, dass man sich auf die BGH-Entscheidungen auch nur für 2 Jahre verlassen darf. Deswegen darf man sich über die neuere Entscheidung vom 22.10.2008 (VIII ZR 283/07) nicht wundern.

Noch am 5.4.2006 (VIII ZR 152/05) wurde eine Vertragsklausel mit der Formulierung

“Der Mieter ist verpflichtet, die während der Dauer des Mietverhältnisses notwendig werdenden Schönheitsreparaturen ordnungsgemäߟ auszuführen. Auf die üblichen Fristen wird insoweit Bezug genommen (z.B. Küchen/Bäder: 3 Jahre, Wohn- und Schlafräume: 4-5 Jahre, Fenster/Türen/Heizkörper: 6 Jahre).”

für unwirksam erklärt, da es sich um starre Fristen handele; die Formulierung “übliche Fristen” würde da nichts aufweichen, der Mieter müsse nach dieser Klausel nach 3 Jahren erstmals streichen pp.

In der Entscheidung vom 22.10.2008 heisst es:

ܜblicherweise werden Schönheitsreparaturen in den Mieträumen in folgenden Zeiträumen erforderlich sein:” (dann folgen wieder die Fristen).

Also: nimmt man auf “üœbliche Fristen” Bezug, ist der Vertrag insofern unwirksam. Heisst es jedoch “üblicherweise … in folgenden Zeitabständen erforderlich”, ist der Vertrag wirksam, da die Klausel nicht “starr” sein soll, der Mieter also auch abweichend von den 3, 5 oder 7 Jahren streichen dürfe.

Das halte ich für sprachlichen Nonsens. Wo soll der Unterschied zwischen den üblichen Fristen zur üblicherweise gegebenen Erforderlichkeit sein? Üblich bedeutet “normal, gewöhnlich”, ist ein Adjektiv – üblicherweise ein Adverbsuffix (so was gibt es also, aha). Beide Worte beziehen sich auf die Fristen.

Meine Frage also an den VIII. Senat: HÄÄÄÄÄÄÄÄÄ?

Thema: Berufliches, Rechtliches | Beitrag kommentieren

Mal was losgeworden, was auf der Seele lag.

Freitag, 16. Januar 2009 | Autor: Michael

Allerdings etwas versteckt – links am Rand, S. 942ff.  Schimmelgedöns.

Thema: Allgemein, Rechtliches | 13 Kommentare

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