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Wesentliches II: Weihnachtspost vom Sachverständigen

Sonntag, 18. Dezember 2011 | Autor: Michael

Das LG Dessau-Roßlau musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Sachverständiger dann befangen ist, wenn er am 23.12. eine Ladung zum Ortstermin für den 10.1. des nächsten Jahres absendet und diese am 24.12. einer Partei zugeht (Beschluss vom 17.3.2011, 1 T 19/11).

Tatsächlich lehnte eine Partei den Sachverständigen als befangen ab, weil die am 24.12. zugegangene Ladung den Weihnachtsfrieden störe (!).

Erstaunlicherweise wiesen das Amtsgericht (Wittenberg) als auch das Landgericht den Befangenheitsantrag ab: einen offiziellen Grundsatz des “Weihnachtsfriedens” gäbe es nicht.

Dann wäre das ja, rechtzeitig auch für dieses Jahr, grundsätzlich geklärt.

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Thema: Berufliches, Rechtliches

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